Herzlich willkommen…

… bei der CDU-Kreistagsfraktion Hildesheim

Friedhelm_PriorIm Namen der gesamten Fraktion begrüße ich Sie auf unserer Homepage. Hier können Sie Einblick in unsere Arbeit nehmen oder sich die Fraktion einmal im Einzelnen ansehen.

Wenn Sie Fragen, Anregungen oder Wünsche haben, treten Sie bitte jederzeit mit uns in Kontakt.

Friedhelm Prior,
Fraktionsvorsitzender



Einberufung zur Ausschusssitzung Umwelt, Natur, Sicherheit und Ordnung  

Herrn Landrat
Olaf Levonen

o.V.i.A.

Hildesheim, den 28.07.2021

Einberufung zur Ausschusssitzung
Umwelt, Natur, Sicherheit und Ordnung

 

Sehr geehrter Herr Landrat Levonen,

wir bitten Sie, den Ausschuss Umwelt, Natur, Sicherheit und Ordnung zu folgenden Themen einzuladen:

  1. Grundwassersuchung im Bereich Desdemona
  2. Grundwasseruntersuchung im Bereich Giesen/Sarstedt (Kali und Salz)
  3. Beratung über alle gestellten, aber noch nicht entschiedenen Anträge auf Zuwendung nach der Richtlinie des Landkreises Hildesheim „Schaffung, Erhaltung, Entwicklung oder Vernetzung von Biotopen und Erhalt bedrohter Tierarten“
  4. Geruchsbelästigung in Elze (Antrag 511/XVIII)
  5. CO2-Bilanz (sh. Haushaltbegleitbeschluss vom 27.11.2020 im Antrag der Gruppe SPD-CDU Nr. XXV. Buchstabe g: Energie- und CO2-Bilanz für den Landkreis Hildesheim).
  6. Ausgleichsmaßnahmen oder Ausgleichsflächen im Bauleitverfahren
    (Antrag 642/XVIII)
  7. Geschwindigkeitsbegrenzungen Innerorts
  8. Hochwasserschutz
  9. Erfassung Gewässer dritter Ordnung

 

Mit freundlichen Grüßen

gez. Klaus Bruer                                   Friedhelm Prior
SPD-Fraktionsvorsitzender             CDU-Fraktionsvorsitzender

gez. Johannes Dreier                           gez. Falk-Olaf Hoppe
Stv. Vorsitzender Ausschuss 2         Vorsitzender Ausschuss 2
SPD-Kreistagsfraktion                       CDU-Kreistagfraktion

 

 


Ausbau der E-Ladeinfrastruktur

Herrn Landrat
Olaf Levonen

oder V. i. A.

 

Hildesheim, 28.07.2021

E-Ladeinfrastruktur

Sehr geehrter Herr Landrat Levonen,

wir bitten den Tagesordnungspunkt „E-Ladeinfrastruktur“ die nächste Sitzung des Ausschusses für Bau und Kreisentwicklung, Kreisausschusses und Kreistages aufzunehmen.

Beschlussvorschlag:

  1. Die Verwaltung wird gebeten, bei allen zukünftigen Neu- und Erweiterungsbauten des Landkreises Hildesheim die Möglichkeiten für einen späteren Ausbau der E-Ladeinfrastruktur (durch sog. E-Tankstellen) sicherzustellen – für E-Bike sowie für E-Pkw (z.B. im Rahmen der Neugestaltung der Außenflächen durch den Einbau von Leerrohren).
  2. Der sofortige Ausbau der E-Ladeinfrastruktur ist ebenfalls zu prüfen.
  3. Dem zuständigen Fachausschuss sind zukünftig bei allen Bauvorhaben im o.g. Sinne entsprechende Planungen detailliert vorzustellen.

Begründung :

Die Aufgabe des Ausbaus der Elektromobilität liegt nicht nur in der Verantwortung des Bundes, sondern muss auch durch Initiativen der Kommunen positiv begleitet werden. Diese können beitragen, die Elektromobilität u.a. durch die Möglichkeit einer guten E-Ladeinfrastruktur insgesamt attraktiver zu gestalten.

 

Mit freundlichem Gruß

gez. Erika Hanenkamp                                              gez. Heinrich Machtens                          Arbeitskreissprecherin                                              Arbeitskreissprecher
Ausschuss Bau und Kreisentwicklung                 Ausschuss Bau und Kreisentwicklung
SPD-Kreistagsfraktion                                             CDU-Kreistagfraktion


Buslinie 21 und 22 Sarstedt- Streckenverlängerung

Herrn Landrat
Olaf Levonen

oder V. i. A.

 

Hildesheim, 28.07.2021

 

Buslinie 21 und 22

Sehr geehrter Herr Landrat Levonen,

wir bitten den Tagesordnungspunkt „Buslinie 21 und 22“ in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Bau und Kreisentwicklung, Kreisausschusses und Kreistages aufzunehmen.

Beschlussvorschlag:

  1. Die Vertreter*innen des Landkreises Hildesheim in den entsprechenden Gremien des Regionalverkehr Hildesheim GmbH werden gebeten, darauf hinzuwirken, dass die Streckenführung der Buslinien 21 und 22 bis zum Bahnhof Sarstedt verlängert wird.
  2. Weiterhin bitten wir um eine Überprüfung der weiteren Buslinien, inwieweit dort eine Verlängerung oder veränderte Streckenführung zu einer Stärkung der Attraktivität des ÖPNV führen könnte.
  3. Der zuständige Fachausschuss ist über die dafür erforderlichen Schritte, ggfs. weiteren Beschlüsse und deren Umsetzung zu informieren.

Begründung :

Die Maßnahme dient der Verbesserung und  Erhöhung der Attraktivität des ÖPNV  und der Umsetzung  des Klimaschutzprogrammes 2030.

Mit freundlichem Gruß

gez. Erika Hanenkamp                                              gez. Heinrich Machtens                        
Arbeitskreissprecherin                                               Arbeitskreissprecher
Ausschuss Bau und Kreisentwicklung                  Ausschuss Bau und Kreisentwicklung
SPD-Kreistagsfraktion                                               CDU-Kreistagfraktion

 


Fortführung der Reinigung beim Landkreis Hildesheim

Herrn Landrat
Olaf Levonen

im Hause

Hildesheim, den  20.07.2021

 

Fortführung der Reinigung beim Landkreis Hildesheim
Anfrage gem. § 56 NKomVG

 

Sehr geehrter Herr Landrat Levonen,

die Verwaltung wird gebeten, für die Liegenschaften des Landkreises zu den Bereichen der Eigenreinigung und der Fremdreinigung folgende Fragen zu beantworten:

 

  1. Welche Vorgaben für die Reinigungsqualität gibt es und wie werden diese in welcher Häufigkeit überprüft?
  2. Wie erfolgt die Sicherstellung der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung der Reinigungskräfte und wie und in welcher Häufigkeit wird dies überprüft?
  3. Aufstellung der Reinigungsflächenleistungen je Objekt nach Raumkategorien (z.B. Sanitärbereich, Fachraum, allgem.Unterrichtsraum).
  4. Aktuelle Übersichten der beauftragten Reinigungsunternehmen, jeweilige Vertragsbeginn, Reinigungsstunden je Objekt und deren Reinigungsfläche.
  5. Anzahl der Reklamationen innerhalb der letzten zwei Jahre und wie wurde darauf reagiert?
  6. Darstellung der Reinigungsorganisation in den umliegenden Landkreisen.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Erika Hanenkamp                                               gez. Heinrich Machtens    
Arbeitskreissprecherin                                             Arbeitskreissprecher
Ausschuss Bau und Kreisentwicklung                Ausschuss Bau und Kreisentwicklung
SPD-Kreistagsfraktion                                             CDU-Kreistagfraktion


Anfrage zum Naturschutz

Herrn Landrat
Olaf Levonen

im Hause
o.V.i.A.

Hildesheim, den 20.07.2021

 

Anfrage zum Naturschutz

Sehr geehrter Landrat Levonen,

wir bitten Sie um Beantwortung folgender Fragen:

Welche Haushaltsmittel stehen für naturschutzrechtliche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für konkret welche Maßnahmen (z. B. Ausgaben für Personal, Planungen des Landkreises oder Dritter, Grunderwerb) zur Verfügung?

Welche konkreten Maßnahmen zur Durchführung von naturschutzrechtlichen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen (einschl. Kosten- und Zeitplan) sind von welchen zuständigen Stellen (innerhalb und außerhalb des Landkreises) aufgrund welcher konkreten Bestimmung für welche Orte geplant oder vorgesehen?

Welche rechtlichen Möglichkeiten hat der Landkreis Hildesheim dazu, Art, Ort, Zeit und Umfang der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen festzulegen.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Klaus Bruer                                                    gez. Friedhelm Prior
Fraktionsvorsitzender der                                 Fraktionsvorsitzender der
SPD-Kreistagsfraktion                                        CDU-Kreistagsfraktion


Elektrifizierung des Bahnstreckenabschnitts Hameln – Elze

Herrn Landrat
Olaf Levonen

o.V. i. A.

Hildesheim, 14.07.2021

TOP 33
Antrag

Sehr geehrter Herr Landrat Levonen,

wir übersenden zum TOP 33 der Kreistagsitzung am 15.07.2021 folgenden

Beschlussvorschlag:

Der Kreistag schließt sich den im Positionspapier des Landkreises Hameln-Pyrmont sowie des Rates der Stadt Elze enthaltenen Forderungen vor dem Hintergrund der geplanten Elektrifizierung des Bahnstreckenabschnitts Hameln – Elze sowie der inhaltlich an (sh. Anlagen).

Begründung :

Die Elektrifizierung des Bahnstreckenabschnitts Hameln-Elze ist ein richtiger und wichtiger Weg zu einer weiteren CO2 Reduzierung und ein wichtiger klimaschutzpolitischer Schritt. Selbstverständlich sind die Bürgerinnen und Bürger vor negativen Begleiterscheinungen, u.a. gesundheitliche Beeinträchtigungen aufgrund Lärmentwicklung, die sich aufgrund des Ausbaus der Bahnstrecken ergeben, bestmöglich zu schützen, denn die Gesundheit ist ein höchst schützenwertes Gut.

 

Mit freundlichem Gruß

gez. Klaus Bruer                                                     gez. Friedhelm Prior
Fraktionsvorsitzender der                                   Fraktionsvorsitzender der
SPD-Kreistagsfraktion                                          CDU-Kreistagsfraktion

gez. Johannes Dreier                                               gez. Falk-Olaf Hoppe                             
stellv.Vorsitzender Ausschuss 2                         Vorsitzender Ausschuss 2
SPD-Kreistagsfraktion                                          CDU-Kreistagfraktion

_Elektrifizierung_Positionspapier Rat_Stadt Elze_Elektrifizierung

_Positionspapier LK Hameln Pyrmont_1